JI.OÖ

Der politische Herbst nach der Nationalratswahl 2019: Herausforderungen und Perspektiven

am Mittwoch, den 2. Oktober 2019 trafen wir uns zum Thema Der politische Herbst nach der Nationalratswahl 2019: Herausforderungen und Perspektiven mit Prof. Dr. Werner Beutelmeyer (Geschäftsführer Market Institut) im Ars Electronica Center Linz. Zuerst stand eine exklusive Highlightführung durch das neu gestaltete Museum der Zukunft mit Christoph Kremer, dem Leiter des Ars Electronica Centers am Programm. Trotz der kurzen Zeit konnte man einen tollen Einblick in die 11 aktuellen Ausstellungen gewinnen. Einzigartig und überwältigend war der Deep Space 8k. Auf einer 16 mal 9 Meter großen Wandprojektion (und einer ebenso großen Bodenprojektion) werden mittels Lasertracking und 3D-Animationen Bildwelten in 8k-Auflösung projiziert.

Nach einer kurzen Begrüßung durch den JI OÖ Vorsitzenden Maximilian Priglinger (Biohort, Ascendor) startete die interessante Diskussion im Restaurant Cubus.

JI OÖ Wahlanalyse

Hier eine kurze inhaltliche Zusammenfassung: 

Ergebnis NR-Wahl / Wählerströme:
SPÖ-Stimmen wanderten in erster Linie zu den Grünen, FPÖ-Stimmen zur ÖVP

Zur SPÖ:
Es fehlte eine klare (markentechnische) Positionierung. SPÖ hat nicht dargestellt, wofür die Sozialdemokratie eigentlich steht. Dazu kommt: Die klassischen Stammwähler gehen aufgrund der Demographie und des steigenden Bildungsgrades verloren – die klassischen Arbeiter werden weniger, die Anzahl der Maturanten und Akademiker nimmt zu. Der Sager von Rendi-Wagner am Wahlabend „Die Richtung stimmt“ ist in keiner Weise nachzuvollziehen.

Zur FPÖ:
Die Spesenaffäre traf die FPÖ wie ein Dolchstoß mitten ins Herz. Bis ungefähr 10 Tage vor der Wahl lag die FPÖ in den Umfragen relativ stabil bei 20 bis 22 Prozent, die Spesenaffäre führte ins Desaster. Das Grundproblem: FPÖ positionierte sich über viele Jahre als „die Partei des kleinen Mannes“ und „der Ehrlichen“ – dann passiert die Spesenaffäre nicht irgendeinem FPÖ-Abgeordneten, sondern dem früheren FPÖ-Parteichef!

Interessant:
Die Schredder-Affäre der ÖVP war zum Wahltermin bereits verdaut, in der „heißen Zeit“ vor der Wahl schien die Affäre bereits so gut wie vergessen. Auch die Anschuldigungen gegen Christoph Chorherr wenige Tage vor der Wahl schienen sich nicht oder kaum auf das Wahlergebnis der Grünen auszuwirken. 

Wahlbeteiligung:
Eigentlich ist es erschreckend, dass ein hoher Prozentsatz der Wähler erst in der Wahlkabine die Entscheidung trifft. Es stimmt aber nicht, dass die Jugend politisch uninteressiert sei. Eventuell war auch die hohe Zahl der TV-Konfrontationen (Privat-TV und ORF, jeder gegen jeden, Elefantenrunden) und dann auch noch der Ö3-Radio-Auftritte kontraproduktiv. Die Marketing-Weisheit „Man kann nicht zu viel werben“ (ggf. funktioniert die selektive Wahrnehmung) gilt NICHT für die Politik: Die Wähler werden politikmüde.

Koalitionsfindung:
Am wahrscheinlichsten ist aktuell die ÖVP-Grünen-Koalition mit nur 5 Mandaten Mehrheit (77:72). Beutelmeyer hielte ÖVP-FPÖ-Neos für interessante Variante, Ergänzung einer eventuellen ÖVP-Grünen-Koalition um die Neos könnte Stabilität erhöhen. Aus OÖ Sicht bleibt es hinsichtlich der bevorstehenden Landtagswahlen 2021 spannend. Durch die frühzeitige Distanzierung Haimbuchners von der Bundespartei könnte die Neuausrichtung auf Bundesebene bzw. eine ÖVP-Grünen-Koalition (Opposition) für ihn sogar vorteilhaft sein.