JI.Bund

Junge Industrie: Stopp Corona App sollte verpflichtend sein

JI-Bundesvorsitzender Unger: App könnte massiv bei Contact Tracing helfen – Verpflichtung mit Ablaufdatum – Technische Verbesserungen wünschenswert

Matthias Unger, Bundesvorsitzender der Jungen Industrie (© Foto David Schreiber)

Angesichts des zuletzt raschen Anstiegs der Corona-Fallzahlen in Österreich plädiert die Junge Industrie (JI) dafür „zu prüfen, ob und wie eine Verpflichtung zur Verwendung der Stopp Corona App machbar wäre“, so JI-Bundesvorsitzender Matthias Unger. Experten hätten in der Vergangenheit betont, dass eine App-Pflicht einer Verhältnismäßigkeitsprüfung standhalten müsse. Dies sei vielleicht bisher nicht der Fall gewesen, so Unger, „wir haben aber nunmehr die Grenze von 6000 täglichen Neuinfektionen überschritten, ab der laut Modellrechnungen in naher Zukunft eine Überlastung des heimischen Gesundheitssystems drohen kann. Wir sollten alles tun, um die Verbreitung von Covid19 zu stoppen. Die App könnte einen wesentlichen Beitrag für ein funktionierendes Contact Tracing leisten.“ Zuletzt war Contact Tracing allerortens schwierig bis unmöglich geworden, alleine die Aufstockung des Personals werde hier wohl nicht reichen. Datenschutzbedenken der Bürgerinnen und Bürger „muss man immer ernst nehmen, ganz klar. Aber wir leben leider im Ausnahmezustand und der App wurde auch von Experten bereits Unbedenklichkeit attestiert. Eine App-Verpflichtung sollte zudem ein Ablaufdatum haben und von der Zustimmung des Parlamentes abhängig sein“, wie der Bundesvorsitzende betonte.

Zu prüfen seien freilich auch weitere Verbesserungen an der bestehenden App. So sei z.B. die Kombination mit QR-Codes auf positiven Bescheiden zu prüfen, um Missbrauch zu vermeiden, so Unger weiter: „Freilich müssen dann auch die Labore die entsprechenden Möglichkeiten haben – angesichts der drohenden wirtschaftlichen Auswirkungen sollten wir aber diese Kosten nicht scheuen, um größeren Schaden durch zu rasch explodierende Fallzahlen zu vermeiden.“ Im Idealfall sollte es klarerweise eine „gemeinsame, europäische Lösung geben. Das wäre auch für die grenznahen Pendler in ganz Europa eine Erleichterung“, wie der Bundesvorsitzende weiter ausführte.